Freistaat fördert Breitbandausbau in Thiendorf

Mit der erzgebirgischen Stadt Altenberg, der nordsächsischen Großen Kreisstadt Eilenburg und der Gemeinde Thiendorf haben gleich drei sächsische Kommunen einen Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau erhalten. Allerdings werden auch weiterhin große Teile unserer Region unterversorgt bleiben, da das Programm andere Prioritäten setzt.

Gemeindeverwaltung Thiendorf

Gemeindeverwaltung Thiendorf freut sich über die Fördermittel, muss aber auch 20% Eigenmittel für den Breitbandausbau aufbringen.

Die Mittel aus dem Landesprogramm „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) sind dafür vorgesehen, um jeweils ein Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetz vor Ort aufzubauen.

Die Gesamtförderung in allen drei Gebieten beläuft sich auf 2,26 Millionen Euro. Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Der Bedarf ist ermittelt, die Machbarkeit geprüft und die Planungen sind abgeschlossen, jetzt kann auch in den Regionen der Breitbandausbau beginnen. Dass wir nun gleich drei Fördermittelbescheide gleichzeitig ausreichen können macht deutlich, dass immer mehr Kommunen in den Ausbau starten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in Zukunft durch die neue verbesserte Richtlinie DiOS, noch mehr Kommunen sehen, die auch in die vom Freistaat Sachsen geförderte Ausbauphase wechseln.“

In Thiendorf ist eine flächendeckende Breitbandversorgung des Gemeindegebiets vorgesehen, um die positive wirtschaftliche Entwicklung weiter zu befördern. „Mit Altenberg und Thiendorf werden erstmals Kommunen beim Ausbau gefördert, die erst Mitte des vergangenen Jahres ihre Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalysen begonnen haben." Für Thiendorf war es allerdings bereits die zweite Studie, die angefertigt werden musste.

Ziel der Staatsregierung ist es, den gesamten Freistaat in den nächsten Jahren fit zu machen für die Anforderungen und Herausforderungen der digitalen Zukunft,“ so Brangs.

In ländlichen Regionen übersteigen die Investitionskosten die zu erwartenden Betriebsgewinne. Deshalb findet ein eigenwirtschaftlicher Ausbau der Telekommunikations-Unternehmen hier so gut wie nicht statt. Die Fördermittel werden genutzt, um die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke zu decken.

Der Ausbau selbst wird vom Netzbetreiber umgesetzt. Der Eigenanteil der Kommune an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke beträgt 20 bis 25 Prozent - je nach Fördergebiet. 

"Die Digitale Offensive Sachsen (DiOS) schafft die Grundlage für eine bedarfsgerechte, nachhaltige und zukunftsorientierte digitale Infrastruktur im Freistaat. Ziel ist, den Ausbau von Internetverbindungen mit Datenraten größer als 50 Megabit/Sekunde anzureizen. So wird ein wichtiger Beitrag zur Sicherung und Weiterentwicklung des Wirtschafts-, Technologie- und Tourismusstandortes Sachsen geleistet. Damit unterscheidet sich DiOS grundlegend von bisherigen Breitband-Förderprogrammen in Sachsen wie in anderen Ländern. Diese hatten in der Regel die Grundversorgung zum Ziel," heißt es in der Pressemitteilung des SMWA. 

Allerdings sind auch weiterhin große Teile unserer Region noch nicht einmal grundversorgt. Datenraten von 0,8 Mbit sind weit verbreitet und hier gibt es auch keinen Hebel durch dass neue Förderprogramm, das die Benachteiligten hier einfach abhängt. 20 bis 25% sind für viele Kommunen, die finanziell nicht so gut dastehen wie Thiendorf, immer noch zu viel Geld für eine Leistung, die nicht zu kommunalen Pflichtaufgaben zählt.