In unsrer Zeit ist neben dem Trinkwasseranschluss und einem stabilen Stromnetz eine dritte Komponente der Infrastruktur unabdingbar.
In fast allen Bereichen des täglichen Lebens, egal ob für Arbeit oder in der Freizeit, gehört eine verlässliche Versorgung mit Breitband zum üblichen Standard. Das Deutschland und insbesondere der Freistaat Sachsen in diesem Bereich nicht unbedingt zum Spitzenteam zählt, ist hinlänglich bekannt. Und oftmals sind es insbesondere die kleinen Ortsteile die sogenannten „Flächen“ die die meisten weißen Flecken in der Breitbandversorgung aufweisen. Ich könnte nun lang und breit erläutern warum das so sein könnte, wo die Ursachen liegen. Aber ich habe sie heute eingeladen, weil wir hier im Ortsteil Auer mit einer ganzen Zahl an Partnern genau das Gegenteil erreicht wurde.
Ein fester Begleiter und Berater ist für uns als Kommunen das Breitbandkompetenzzentrum Sachsen, insbesondere Frau Richter. Dort wird uns Laien Einblick und Orientierung in den Förderdschungel der Breitbandförderung gegeben. Es werden uns aber auch die hochkomplexen technologischen Abläufe und Möglichkeiten der Erschließung für einen Laien verständlich erläutert
Zum Zweiten steht uns seit 2014 mit Herrn Berger von der Firma Innok@gmbh ein versierter Fachmann zur Seite der alle Wünsche und Möglichkeiten zu Papier bringt, Förderanträge vorbereitet, Bedarfe und Ausbaumöglichkeiten abklopft und uns auf Fallstricke, Verordnungen und diverse Grenzen hinweist.
Und was wäre so ein Vorhaben ohne die finanzielle Unterstützung des Freistaates Sachsen. Es sind die Kolleginnen und Kollegen in den Ministerien, die die entsprechenden Förderrichtlinien erarbeiten, in unserem Fall das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, die die entsprechenden Fördermittel für die Stärkung im ländlichen Raum verwalten. Ich freue mich, dass Herr Vogt vom zuständigen Referat meiner Einladung gefolgt ist.
Dass das beantragte Geld an der richtigen Stelle ankommt und auch förderrichtlinienkonform verwendet wird, darüber wacht unser Landratsamt. Ein herzliches Willkommen an unseren Landrat Arndt Steinbach, der mit seinen Mitarbeitern die vielfältigen Förderprogramme umsetzt und dann auch die Förderbescheide erlässt und am Ende die Verwendung prüft.
Und alle Vorarbeit nützt nichts, wenn es keine Firma gibt, die die Kabel in die Erde bringt und dafür sorgt, dass das schnelle Internet auch im Wohnzimmer auf dem Gartenweg, am Querweg oder Siedlerweg ankommt. Ein herzliches Willkommen an Herrn Gärtner von der Deutschen Telekom AG, der mit mir heute den Vertrag zum Ausbau unterschreiben wird.
Kritische Worte zur "Kommunalisierung" der Breitbandpolitik
Stellen sie sich einmal vor die großen Stromversorger kämen auf den Gedanken, die großen Stromtrassen von den Ostseewindparks bis München, einschließlich der Verteilung in die Haushalte, zu kommunalisieren. Aber beim Breitband, für mich bisher völlig unverständlich, hat man die Zuständigkeit der Verteilung eines „welt – weiten – Netzes - www“ in die Hände der Bürgermeister gelegt. So haben sich in den letzten Jahren viele Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen zu wahren Breitbandspezialisten entwickelt oder entwickeln müssen.
Speziell hier in Moritzburg habe ich die erste Gespräche mit potentiellen Anbietern bereist Ende 2013, Anfang 2014 geführt. Im Juni 2014 haben wir dann gemeinsam mit der Stadt Radebeul und der Stadt Radeburg über eine DIOS Förderung die Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse in Auftrag gegeben – kommunale Kooperation damals gewünscht und speziell gefördert. Im Sommer 2015 hat Herr Berger von Innok@ die Moritzburger Ergebnisse dem Gemeinderat umfassend vorgestellt. Zeitgleich hat die Deutsche Telekom die Ortsteile Steinbach, Friedewald, Reichenberg und Boxdorf im Eigenausbau fast vollständig aufgerüstet mit bis zu 100 Mbit in der Vectoring Technologie.
Leider sind die kleineren Gebiete wie der OT Auer, die Fasanerie und Bad Sonnenland immer auf der Strecke geblieben. Alle Versuche mit der Abwassererschließung im Auer gleichzeitig in alle Haushalte Breitband oder Leerrohre zu verlegen schlugen fehl. Aber ich habe nicht aufgegeben und unzählige Breitbandforen, Breitgipfel und Breitbandsymposien besucht um weiter nach Lösungen, gerade für kleinen weißen Flecken in unserer Gemeinde zu suchen.
In einem Gespräch mit dem Breitbandkompetenzzentrum und auf einer Veranstaltung im Dresdner Hygienemuseum zum Breitbandausbau Sachsen, wurde ich dann auf eine für mich damals unbekannte die Fördermöglichkeit des SMUL im ländlichen Raum aufmerksam.
Der Antrag auf Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke für den Auer wurde dann Anfang September 2016 gestellt, die Bewilligung der Förderung hat den Posteingangsstempel 29. Dezember 2016. Bereits im Januar 2017 haben wir dann im Gemeinderat den Auftrag zur Betreuung der komplexen Ausschreibung an die Firma Innok@gmbh nach vorheriger umfassender Angebotseinholung erteilt. Im Februar wurde auf den digitalen Breitbandvergabeplattformen des Bundes und des Freistaates Sachsen die Leistung öffentlich ausgeschrieben. Mitte April lagen die Angebote zur Auswertung vor, der GR hat am 22. Mai 2017 den Auftrag an die Deutsche Telekom erteilt. Am 30. Mai hat die Bundesnetzagentur dem Vertragsabschluss mit der Deutschen Telekom zugestimmt. Darüber habe ich die Telekom am 1. Juni informiert.
Heute, hier in der Auerhütte gemeinsam mit den künftigen können wir Nutzern in einem kleinen feierlichen Rahmen den Vertrag unterschreiben. Allen die diesen Weg bis hier her begleitet haben ein herzliches Dankeschön.
(Im Anschluss an die Redebeiträge) sind Sie herzlich eingeladen bei einem kleinen Imbiss und einem kühlen Getränk ins Gespräch zu kommen. Ein herzliches Dankeschön an Klaus Große und seine Mitstreiter vom Auerochsenverein, die uns kulinarisch versorgen.